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Allgemein Uwe Höhn wird Staatssekretär für die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass der bisherige Vizepräsident des Thüringer Landtags, Uwe Höhn (MdL), neuer Staatssekretär zur Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform werden soll. Damit sei das Team im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales für den erfolgreichen Neustart der umfassenden Strukturreform komplett.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 01.09.2017

 

Allgemein Georg Maier wird neuer Minister für Inneres und Kommunales

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass Holger Poppenhäger mit sofortiger Wirkung aus dem Amt des Ministers für Inneres und Kommunales ausscheidet und Georg Maier das Ministeramt übernimmt. Bausewein begründete dies mit einem glaubwürdigen Neustart bei der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, um das Großprojekt zum Erfolg zu führen. Gleichzeitig dankte er dem scheidenden Minister für die geleistete Arbeit.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 30.08.2017

 

Allgemein Bausewein bedauert Absage von Zanker

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein hat die Absage von Harald Zanker, nicht für das Amt des Staatssekretärs zur Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform zur Verfügung zu stehen, mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 21.08.2017

 

Allgemein Bausewein schlägt Zanker als Staatssekretär für Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform vor

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen Andreas Bausewein wird den Koalitionspartnern von DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen Harald Zanker als Staatssekretär für die Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform vorschlagen.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 17.08.2017

 

Allgemein Bausewein begrüßt Klarheit in Sachen Gebietsreform

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt den Kompromiss des gestrigen Koalitionsausschusses von LINKE, SPD und Grünen, da nun Klarheit über den weiteren Fahrplan zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform bestehe.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 16.08.2017

 

Steuern & Finanzen SPD lehnt linke Schnapsidee zur Grunderwerbssteuer kategorisch ab

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Unverständnis auf die wiederholte Forderung des linken Landtagsabgeordneten Frank Kuschel zur höheren Besteuerung von Grunderwerb.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 31.07.2017

 

Wohnen & Leben Stromkosten werden gerecht verteilt!

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 27.06.2017

 

Soziales Aktuelle Studie unterstreicht Notwendigkeit einer politischen Debatte zur Altersarmut

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert angesichts einer aktuellen Bertelsmann-Studie zur Entwicklung der Altersarmut eine öffentliche Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Studie schätzt ein, dass sich das Armutsrisiko für Neurentnerinnen und Neurentner im Zeitraum von 2021 bis 2036 in Ostdeutschland nahezu verdoppeln wird. Allein in Thüringen ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zwischen 2010 und 2016 um gut 17 Prozent angestiegen.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 26.06.2017

 

Steuern & Finanzen Bausewein: SPD-Finanzkonzept sorgt für größte familienpolitische Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik

Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages am 25. Juni in Dortmund, der das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl verabschieden wird, macht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die massiven Entlastungen für Alleinerziehende und Familien mit beiden Elternteilen aufmerksam, die im Finanzkonzept vorgesehen sind. Bausewein führt die Thüringer Delegation auf dem Bundesparteitag an.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 23.06.2017

 

Freiheit & Sicherheit Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 16.06.2017

 

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Nachrichten von MdB Steffen-Claudio Lemme