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Andreas Bausewein Internationales Bausewein fordert vermittelnde Rolle Deutschlands im Konflikt mit Russland

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Bundesregierung vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung der NATO zur dauerhaften Stationierung von Kampftruppen in Osteuropa zu einer vermittelnden Rolle im Konflikt mit Russland auf.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 14.07.2016

 

Michael Klostermann Internationales Klostermann: Taschenspielertricks der EU-Kommission bei CETA sind der falsche Weg

Mit Kopfschütteln reagiert der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann auf die bekannt gewordenen Bestrebungen der EU-Kommission, dass ausgehandelte europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA noch vor der zugesagten Beteiligung der nationalen und Regionalparlamente in den Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 14.07.2016

 

Allgemein Klostermann weist dreiste Unterstellungen von Landrat Münchberg im Fall Schweinsburg zurück

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Verwunderung auf die gestrigen Unterstellungen des Landrates Helmut Münchberg, wonach die Untersuchungen der Ermittlungsbehörden im Landratsamt Greiz sowie im Privathaus von Landrätin Schweinsburg in einem direkten Zusammenhang mit deren kritischer Grundhaltung gegenüber der Landesregierung stünden.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 07.07.2016

 

Steuern & Finanzen Haushaltsentwurf 2017: Solidarprojekt umgesetzt und Investitionen gestärkt

Der Haushaltsentwurf 2017 setzt das Solidarprojekt von Sigmar Gabriel und der SPD-Bundestagsfraktion um. Das bedeutet zusätzliche Investitionen in den sozialen Zusammenhalt, und in die Infrastruktur. Das Thema innere Sicherheit und die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden werden für die SPD-Bundestagsfraktion Schwerpunkte der parlamentarischen Beratungen werden. Hier hätte der Entwurf von Finanzminister Schäuble noch mutiger sein müssen.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 07.07.2016

 

Soziales Bausewein fordert Union zum Einlenken bei der Rentenangleichung und der Einführung einer solidarischen Mindestrente auf

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Union beim Thema Ost-West-Rentenangleichung zur Vertragstreue auf. Sozialministerin Nahles hat angekündigt, in den nächsten Wochen einen entsprechenden Entwurf für einen verbindlichen Zeitplan zur Rentenangleichung vorzulegen. Bisher sperren sich die Unionsparteien gegen die Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhabens. 

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 01.07.2016

 

Internationales Bausewein fordert Beteiligung der nationalen Parlamente bei der Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA

Mit Unverständnis und Unmut reagiert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die bekannt gewordene Entscheidung des konservativen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten vom Ratifizierungsprozess des Freihandelsabkommens mit Kanada (CETA) auszuschließen.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 29.06.2016

 

Arbeit & Wirtschaft Der Mindestlohn wirkt. Jetzt ist Augenmaß gefragt.

Als Entgegnung auf die kritischen Beiträge zum gefassten Beschluss der Erhöhung des Mindestlohns veröffentlicht die TLZ den nachfolgenden Namensbeitrag von Thüringens stellvertretender Ministerpräsidentin und Finanzministerin Heike Taubert, den wir an dieser Stelle ebenfalls veröffentlichen.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 29.06.2016

 

Internationales Bausewein enttäuscht über knappe „Brexit”-Mehrheit

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein zeigt sich enttäuscht über die knappe Mehrheit für ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU beim gestrigen Referendum. Großbritannien stellte seit dessen Beitritt zur EG im Jahr 1973 eine wichtige Säule im europäischen Integrationsprozess dar. Insofern ist die gestrige Mehrheitsentscheidung sehr bedauerlich, muss aber dennoch respektiert werden.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 24.06.2016

 

Parteileben Heidrun Sachse erneut in den Bundesvorstand gewählt

Auf der Bundeskonferenz der ASF in Magdeburg wurde Eisenachs SPD Kreisvorsitzende Heidrun Sachse erneut als Beisitzerin in den Bundesvorstand gewählt.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 22.06.2016

 

Allgemein SPD steht zu beitragsfreiem Kita-Jahr

Im Anschluss an die zweitägige Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Bad Blankenburg informierte SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey heute die Öffentlichkeit in einer Pressekonferenz in Erfurt über die zentralen Ergebnisse der Sommerklausur. 

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 21.06.2016

 

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13.08.2016, 15:00 Uhr - 21:00 Uhr
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Kanu-Club, Riedtorstraße, Sömmerda


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Nachrichten von MdB Steffen-Claudio Lemme