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Wirtschaft Mindestlohn muss flächendeckend gelten

Der seit dem 1. August 2010 geltende Mindestlohn in der Pflegebranche ist für den SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider schon lange überfällig.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 03.08.2010

Sicherheit & Inneres Rechtsextremismus entschieden entgegentreten

Dass der Kampf gegen den Rechtsextremismus eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die alle Demokraten gemeinsam betreiben sollten, wurde uns in dieser Woche wieder vor Augen geführt.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 29.07.2010

Wirtschaft Gute Arbeit für Thüringen

Der Freistaat hat in den letzten Jahren unter der der Billiglohnstrategie der vorigen Landesregierung gelitten. Wie eine Studie des DGB nun erhoben hat, erhalten 300.000 Thüringerinnen und Thüringer Armutslöhne. Zudem blockieren viele Arbeitgeber die Tarifverträge und setzen auf Minijobs und Zeitarbeit.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 28.07.2010

Wirtschaft Mehr Gerechtigkeit mit 40-Stunden-Woche

Mit der Wiedereinführung der 40-Stunden-Woche für Beamte wird eine weitere Vereinbarung des Koalitionsvertrages und zugleich ein Wahlversprechen der SPD umgesetzt.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 23.07.2010

Sicherheit & Inneres Null Toleranz für Nazis

Im Namen der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag und der SPD Thüringen bedankt sich der Erfurter Abgeordnete und Arbeitskreisleiter Rechtsextremismus Peter Metz bei den zahlreichen Organisationen, Initiativen und Privatpersonen, die am vergangenen Samstag mitgeholfen haben, einen breiten gesellschaftlichen Protest gegen das Neonazi-Spektakel "Rock für Deutschland" in Gera zu mobilisieren.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 13.07.2010

Soziales Kahlschlag beim Wohngeld - Haushaltsentwurf der Bundesregierung bestätigt Befürchtungen

Im Entwurf für den Bundeshaushalt 2011, den das Kabinett heute beschlossen hat, sind 300 Millionen Euro beim Wohngeld im Vergleich zu 2010 gestrichen.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 08.07.2010

Gesundheit Rösler muss Konsequenzen ziehen

Der SPD-Gesundheitspolitiker und Thüringer Bundestagsabgeordnete Steffen Lemme kritisiert die vorgelegten Pläne der Bundesregierung zur Finanzierung der Krankenversicherung.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 07.07.2010

Sicherheit & Inneres Aktiv gegen Rechts

Zur Unterstützung des Geraer Aktionsbündnisses gegen Rechts und der friedlichen Blockade der rechtsextremen Veranstaltung „Rock für Deutschland“ am kommenden Samstag in Gera ruft die Thüringer Sozialministerin und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Heike Taubert auf.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 06.07.2010

Wirtschaft Bundesregierung sozial und ökonomisch auf dem Holzweg

Mit der von der Bundesregierung angekündigten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge von 14,9 auf 15,5 Prozent setzt die Bundesregierung sozial- und wirtschaftspolitisch die vollkommen falschen Akzente.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 05.07.2010

Finanzen & Steuern Schwarz-gelber Angriff auf das Gemeinwohl

Mit den angekündigten Sparmaßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung zahlen Familien, Kinder und Arme die Zeche der Krise. Merkel und Westerwelle sparen bei den Kleinen und lassen Finanzspekulanten und Vermögende ungeschoren. Auch hier zeigt sich wieder einmal die Unentschlossenheit der Bundeskanzlerin.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 10.06.2010

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