Nachrichten zum Thema Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Bausewein: „Fremdenhass und Rechtsextremismus im Keim ersticken“
Angesichts des Brandanschlages auf die geplante Flüchtlingsunterkunft im sachsen-anhaltinischen Tröglitz und der Schändung der KZ-Gedenkstätte im Jonastal bei Arnstadt fordert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel im Umgang mit Fremdenhass und Rechtsextremismus.
Menschenfeindlichkeit darf in Thüringen keinen Platz haben / Taubert: Wir brauchen Menschen wie José Pace
„Rassismus und Ausländerfeindlichkeit dürfen in Thüringen keinen Platz haben“, sagte Heike Taubert, Spitzenkandidatin der Thüringer SPD für die Landtagswahl, heute anlässlich des Überfalls auf José Paca, den Vorsitzenden des Erfurter Ausländerbeirates. Ereignet hatte sich dieser Überfall, der vermutlich einen rechtsextremen Hintergrund hat, am vergangenen Donnerstagnachmittag in Erfurt. Dabei wurde Paca mit einem Messer und einer Pistole bedroht.
Matschie ruft zu friedlichen Protesten gegen NPD-Bundesparteitag auf
„Thüringen wehrt sich gegen den NPD-Bundesparteitag. Bürgerinnen und Bürger wollen zeigen, dass wir ein offenes, tolerantes und freies Land sind. Ich unterstütze das. Bei uns ist kein Platz für Nazi-Parolen. Nicht in Kirchheim oder anderswo.“ Mit diesen Worten reagiert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, auf die Ankündigung, den NPD-Bundesparteitag kurzfristig nach Thüringen zu verlagern.
Mühlbauer: Kein weiterer Nazi-Parteitag – auch nicht in Kirchheim
Die Arnstädter SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer ist entsetzt, dass in diesem Jahr der Bundesparteitag der NPD in Kirchheim stattfinden soll. „Schon wieder wollen die Neonazis den Ilm-Kreis zum schaurigen Schauplatz ihrer kruden, ewiggestrigen Ideologie machen“, stellt sich die Sozialdemokratin dem Ansinnen entgegen.
Giebe: „Lieberknecht muss sich distanzieren oder den Mérite Européen zurückgeben“
„Mal wieder reicht es bei der Thüringen-CDU nur zu kleinkarierten Denken und nationalchauvinistischen Sprüchen. Wer die europäische Integration und deren Wertvorstellungen von Freiheit in Frage stellt, der schadet dem Ruf von Thüringen“, zeigt sich Juso-Landeschef Giebe erschrocken, über die Klausurergebnisse der Thüringer CDU in Volkenroda.
Taubert lässt Text der Band „Frei.Wild“ prüfen
Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert (SPD), hat eine Prüfung des Liedes „Rache muss sein“ der Band Frei.Wild durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) veranlasst. Grund war eine Anfrage des Journalisten Thomas Kuban, der vermutete, dass bestimmte Textstellen jugendgefährdend sein könnten.
Lindenberg: Demokratisch wählen, heißt Nazis verhindern! / SPD unterstützt „Deine Stimme gegen Nazis!“
Die SPD Thüringen unterstützt die heute vorgestellte Initiative „Deine Stimme gegen Nazis!“. Die von Gewerkschaften, den Kirchen, Initiativen gegen Rechtsextremismus, Parteien und Einzelpersonen getragene Kampagne will im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 über die in Thüringen zur Wahl stehenden rechtsextremen Kandidatinnen und Kandidaten aufklären. Das Bündnis will zur Teilnahme an der Wahl ermutigen und dabei ganz deutlich dazu auffordern, demokratisch zu wählen.
