Matschie: CDU darf sich nicht um Mindestlohn mogeln

Veröffentlicht am 30.04.2012 in Arbeit
 

Im Vorfeld des 1.Mais fordert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, die CDU auf, sich nicht um einen gesetzlichen Mindestlohn herum zu mogeln: „Alle bisherigen Vorschläge der Union verdienen das Prädikat ‚Mindestlohn’ nicht."

"Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die in Thüringen mit Niedriglöhnen auskommen müssen, würden von einer solchen Regelung nicht profitieren, da die von der CDU vorgeschlagene Lohnuntergrenze, weder allgemein noch verbindlich ist. Gegen Niedriglöhne helfen nur starke Gewerkschaften und ein verbindlicher gesetzlicher Mindestlohn, der überall gilt.“ Entweder die CDU bekenne sich dazu, oder sie bleibe ein „Garant für Niedriglöhne“, so Matschie. In Thüringen erhalten derzeit etwa 270.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Lohn unter 8,50 Euro pro Stunde.

Christoph Matschie wird am 1. Mai auf der DGB-Kundgebung in Weimar sprechen und im Anschluss an den Protesten gegen den geplanten Neonaziaufmarsch in der Klassikerstadt teilnehmen. „Der 1. Mai ist als Tag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein internationaler Feiertag. Er ist aber auch ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Dafür stehen Arbeitnehmer in Thüringen.“
Die SPD wird auf zahlreichen Maidemonstrationen des DGB in Thüringen präsent sein und stellt neben Christoph Matschie in Weimar auch auf zahlreichen weiteren Maiveranstaltungen Redner, so u.a. den stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden und Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig in Erfurt.

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