Matschie: „Koalitionsverhandlungen mit der Union kein Selbstläufer“

Veröffentlicht am 17.10.2013 in Allgemein
 

„Die Koalitionsverhandlungen mit der Union werden kein Selbstläufer. Nur wenn wichtige Ziele wie ein flächendeckender Mindestlohn schwarz auf weiß in einem Koalitionsvertrag vereinbart werden können, macht ein Bündnis mit der Union für die SPD Sinn.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie.

Die SPD stelle sich ihrer bundespolitischen Verantwortung und gehe selbstbewusst in mögliche Verhandlungen, betont Matschie.

„Es gibt aber keinen Automatismus hin zur großen Koalition. Dazu muss sich die Union außer beim Mindestlohn bei weiteren wichtigen gesellschaftspolitischen Themen bewegen. Ein deutlich erhöhtes Engagement des Bundes bei der Bildungsfinanzierung sowie die Rentenangleichung in Ost und West sind für uns als Sozialdemokraten zentrale Zielstellungen. Ob sich die Union hier bewegt, bleibt abzuwarten“, so Matschie.

Homepage SPD Thüringen

Terminübersicht

Aktuelles

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Setze dich gemeinsam mit uns für Demokratie, Toleranz und Respekt ein und komme zu den Demonstrationen und Kundgebungen!

Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley.