Herzlich Willkommen

Schneider kritisiert Bauministerin Keller für noch nicht umgesetzte Mietpreisbremse in Thüringen

Veröffentlicht am 15.07.2015 in Wohnen & Leben
 

Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, erklärt zur fehlenden Mietpreisbremse in Thüringen: „Es war lange vorher klar, wann die Mietpreisbremse kommt und dass die Bundesländer tätig werden müssen. Infrastrukturministerin Birgit Keller ist zu spät aktiv geworden. Ihr Versäumnis ist es, dass es in Thüringen noch immer keine Mietpreisbremse gibt und weiterhin überteuerte Mieten bezahlt werden müssen.“

Und weiter: „In anderen Städten wie Berlin wirkt die eingeführte Deckelung bereits. Hier sind die Mieten im Juni deutlich gesunken, wie eine Erhebung des Internetportals Immobilienscout 24 zeigt. 

Auch Thüringerinnen und Thüringer könnten bereits von der Mietpreisbremse profitieren, wenn Ministerin Keller die erforderlichen Schritte eher eingeleitet hätte. Seit vielen Jahren geht die soziale Spaltung auf dem Wohnungsmarkt vor allem in Erfurt, Weimar und Jena voran. Während der Linksfraktion im Bundestag die Gesetzgebung nicht schnell und weit genug ging, lässt sich eine linke Ministerin länger Zeit als notwendig. Dies zeigt beispielhaft, wie weit der Anspruch und die Wirklichkeit in ihrer Partei auseinanderliegen.“

Homepage SPD Thüringen

Terminübersicht

Aktuelles

30.09.2022 14:11
Deutschland packt das..
Die Energiepreise müssen sinken, die Bürgerinnen und Bürger kräftig entlastet werden. Und dafür sorgen wir jetzt. Ein Namensbeitrag von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Mit einem gigantischen neuen Hilfspaket will Kanzler Scholz für sinkende Energiepreise sorgen. Das Ziel: Egal wie groß die Herausforderungen sind, Deutschland packt das - jede und jeder kommt gut durch den Winter.

Viele Menschen machen sich Sorgen, ob sie ihre hohen Wohnnebenkosten zahlen können. Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt, wird das Wohngeld verdoppelt - und der Kreis der Berechtigten verdreifacht. Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um - wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde.

04.09.2022 11:17
Deutschland packt das.
Mit dem dritten Entlastungspaket sorgt die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz für Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro. Damit jede und jeder gut durch den Winter kommt. Deutschland packt das.