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Harsch: Rücktritt der SPD-Minister notwendig!

Heute ist in der Thüringer Allgemeine meine Forderung nach einem Rücktritt der SPD-Minister aus der Landesregierung abgedruckt wurden.

Dazu möchte ich hier ein Statement abgeben.

1. Mit der Absage der Neuwahlen ist eine neue Vertrauenskrise der Wähler:innen in die Politik entstanden. Diesmal verantwortet durch Linke und Grüne. Die SPD ist mittelbar auch verantwortlich.

2. Politische Alternativen zur Neuwahl gibt es nicht. Rot-Rot-Grün fehlt die Mehrheit. Sollte es zur Zusammenarbeit von Linken und CDU kommen, braucht es keine Beteiligung der SPD.

3. Nach allen Bekräftigungen muss die SPD Taten folgen lassen. Am Ende aller Möglichkeiten muss auch der Rücktritt aus der Regierung erwogen werden.

4. Der Glaubwürdigkeit der SPD ist ein Schaden zugefügt wurden.

Dr. Holger Becker ist unser Kandidat zur Bundestagswahl

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Wir haben einen Kandidaten, der sich um das Direktmandat des Wahlkreises 191 für die Bundestagswahl am 26. September 2021 bewirbt.

SPD-Direktkanditat/in im Wahlkreis 191 wird per Briefwahl bestimmt


Über die Frage, wer für die SPD im Wahlkreis 191 zur Bundestagswahl am 26. September 2021 antritt, wird per Briefwahl entschieden. Alle Mitglieder der SPD, die im Gebiet des Bundestagswahlkreises 191 Jena - Weimarer Land - Sömmerda ihren Hauptwohnsitz haben, erhalten dazu in der 13. Kalenderwoche (Ende März/Anfang April) die entsprechenden Unterlagen auf dem Postweg an die bei der SPD hinterlegte Anschrift.
Alle Mitglieder sind aufgefordert, ihre bei der SPD hinterlegten Adressdaten umgehend zu überprüfen und bei Bedarf zu aktualisieren! Dies geht online unter https://www.spd.de/service/mitgliedsdaten-aendern/ . Alternativ kann auch eine E-Mail mit den entsprechenden Angaben unter dem Betreff "Neue Anschrift" an thueringen@spd.de gesendet werden.

Für den Versand der Wahlunterlagen sind die am 29. März 2021 bei der SPD abgerufenen Adressdaten maßgeblich.

Ankündigung Wahlkreiskonferenzen für die Landtagswahl

Liebe Genossinnen und Genossen, 

 

auf Beschluss des Kreisvorstands soll für den Fall einer Auflösung des Landtags die Wahlkreiskonferenz für den  Wahlkreis 17 am 27.02., 10:00 stattfinden. 
Für den Wahlkreis 16 warten wir noch auf eine Rückmeldung aus dem Kreisverband Gotha, da wir uns den Wahlkreis teilen. 

Die Tagesordnung und der Versammlungsort werden nach der Auflösung des Landtags bekannt gegeben. 

Einladung Wahlkreiskonferenz

Liebe Genossinnen und Genossen,

auf Beschluss der Vorstände der SPD-Kreisverbände Jena, Weimarer Land und Sömmerda wird die

Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 191 (Jena – Sömmerda - Weimarer Land I) am Samstag, den 30. Januar 2021 um 10:00 Uhr in der Leonardo Schule, Marie–Juchaz-Str. 1, in 07749 Jena stattfinden.

In der Wahlkreiskonferenz wird der/die SPD-Kandidat/in zur Bundestagswahl 2021 für den Bundestagswahlkreis 191 gewählt.

Vorankündigung Wahlkreiskonferenz

Liebe Genossinnen und Genossen,

auf Beschluss der Vorstände der SPD-Kreisverbände Jena, Weimarer Land und Sömmerda wird die Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 191 (Jena – Sömmerda - Weimarer Land I) am Samstag, den 30. Januar 2021 stattfinden. 

 

Ort, Zeit und die Tagesordnung werden noch bekannt gegeben.

ACHTUNG ABSAGE!

 

Liebe Genossinnen und Genossen, 

 

aufgrund der aktuellen Entwicklungen wird der geplante Kreisparteitag am 26. März auf unbestimmte Zeit verschoben.

 

Wir wollen damit unseren Beitrag leisten, einer möglichen Verbreitung des COVID-19 entgegen zu wirken. 

 

Der neue Termin für einen Kreisparteitag wird so schnell wie möglich bekannt gegeben. 

 

Beste Grüße

 

Christopher Harsch

Kreisvorsitzender

Matschie: 6 Millionen Euro für die Kirche in Buttstädt

 

In der heutigen Haushaltsbereinigungssitzung des Kulturetats des Bundeskanzleramtes wurde beschlossen, dass die denkmalgeschützte evangelisch-lutherische Kirche St. Michaelis in Buttstädt 6 Millionen Euro für die Sanierung erhält. Davon stehen im Jahr 2020 direkt 750.000 € zur Verfügung.

SPD, Freie Wähler und Grüne bilden Fraktionsgemeinschaft
5 Mitglieder der Fraktion, v.l.n.r.: Andreas Jessing, Christopher Harsch, Susann Karlstedt, Lutz Riedel, Olaf Starroske.

Die in den Kreistag gewählten Vertreter der SPD, Freien Wähler und Bündnis 90 / Die Grüne haben eine neue Fraktionsgemeinschaft am vergangenen Mittwoch gebildet. Voraus gegangen waren mehrere Gespräche, in denen sich die Vertreter sowohl inhaltlich, als auch personell ausgetauscht haben.
 

SPD Kreisvorsitzender Harsch: Fakten statt Fake News!

Nach bestem Wissen und Gewissen sollten Abgeordnete des Landes und Bundes handeln. Gleiches gilt auch für Mitglieder des Kreistages. Auch Bewerber um ein politisches Amt sollten sich an diesen Leitspruch halten.Das dennoch falsche Informationen im Umlauf sind, ist für den SPD-Kreisvorsitzenden Christopher Harsch ein Ärgernis.

Terminübersicht

Aktuelles

01.12.2022 08:30
Das Bürgergeld kommt.
Wer plötzlich seinen Job verliert, braucht einen Sozialstaat als Partner, der ihm zur Seite steht. Das ist die Grundidee des neuen Bürgergelds. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.

Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

"Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt" - bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff.

Leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen. Am Wochenende haben wir gemeinsam neue politische Konzepte entworfen - damit auch morgen ein guter Tag werden kann.