Allgemein
Heute ist in der Thüringer Allgemeine meine Forderung nach einem Rücktritt der SPD-Minister aus der Landesregierung abgedruckt wurden.
Dazu möchte ich hier ein Statement abgeben.
1. Mit der Absage der Neuwahlen ist eine neue Vertrauenskrise der Wähler:innen in die Politik entstanden. Diesmal verantwortet durch Linke und Grüne. Die SPD ist mittelbar auch verantwortlich.
2. Politische Alternativen zur Neuwahl gibt es nicht. Rot-Rot-Grün fehlt die Mehrheit. Sollte es zur Zusammenarbeit von Linken und CDU kommen, braucht es keine Beteiligung der SPD.
3. Nach allen Bekräftigungen muss die SPD Taten folgen lassen. Am Ende aller Möglichkeiten muss auch der Rücktritt aus der Regierung erwogen werden.
4. Der Glaubwürdigkeit der SPD ist ein Schaden zugefügt wurden.
Wir haben einen Kandidaten, der sich um das Direktmandat des Wahlkreises 191 für die Bundestagswahl am 26. September 2021 bewirbt.
Über die Frage, wer für die SPD im Wahlkreis 191 zur Bundestagswahl am 26. September 2021 antritt, wird per Briefwahl entschieden. Alle Mitglieder der SPD, die im Gebiet des Bundestagswahlkreises 191 Jena - Weimarer Land - Sömmerda ihren Hauptwohnsitz haben, erhalten dazu in der 13. Kalenderwoche (Ende März/Anfang April) die entsprechenden Unterlagen auf dem Postweg an die bei der SPD hinterlegte Anschrift.
Alle Mitglieder sind aufgefordert, ihre bei der SPD hinterlegten Adressdaten umgehend zu überprüfen und bei Bedarf zu aktualisieren! Dies geht online unter https://www.spd.de/service/mitgliedsdaten-aendern/ . Alternativ kann auch eine E-Mail mit den entsprechenden Angaben unter dem Betreff "Neue Anschrift" an thueringen@spd.de gesendet werden.
Für den Versand der Wahlunterlagen sind die am 29. März 2021 bei der SPD abgerufenen Adressdaten maßgeblich.
Liebe Genossinnen und Genossen,
auf Beschluss des Kreisvorstands soll für den Fall einer Auflösung des Landtags die Wahlkreiskonferenz für den Wahlkreis 17 am 27.02., 10:00 stattfinden.
Für den Wahlkreis 16 warten wir noch auf eine Rückmeldung aus dem Kreisverband Gotha, da wir uns den Wahlkreis teilen.
Die Tagesordnung und der Versammlungsort werden nach der Auflösung des Landtags bekannt gegeben.
Liebe Genossinnen und Genossen,
auf Beschluss der Vorstände der SPD-Kreisverbände Jena, Weimarer Land und Sömmerda wird die
Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 191 (Jena – Sömmerda - Weimarer Land I) am Samstag, den 30. Januar 2021 um 10:00 Uhr in der Leonardo Schule, Marie–Juchaz-Str. 1, in 07749 Jena stattfinden.
In der Wahlkreiskonferenz wird der/die SPD-Kandidat/in zur Bundestagswahl 2021 für den Bundestagswahlkreis 191 gewählt.
Liebe Genossinnen und Genossen,
auf Beschluss der Vorstände der SPD-Kreisverbände Jena, Weimarer Land und Sömmerda wird die Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 191 (Jena – Sömmerda - Weimarer Land I) am Samstag, den 30. Januar 2021 stattfinden.
Ort, Zeit und die Tagesordnung werden noch bekannt gegeben.
Liebe Genossinnen und Genossen,
aufgrund der aktuellen Entwicklungen wird der geplante Kreisparteitag am 26. März auf unbestimmte Zeit verschoben.
Wir wollen damit unseren Beitrag leisten, einer möglichen Verbreitung des COVID-19 entgegen zu wirken.
Der neue Termin für einen Kreisparteitag wird so schnell wie möglich bekannt gegeben.
Beste Grüße
Christopher Harsch
Kreisvorsitzender
Nach bestem Wissen und Gewissen sollten Abgeordnete des Landes und Bundes handeln. Gleiches gilt auch für Mitglieder des Kreistages. Auch Bewerber um ein politisches Amt sollten sich an diesen Leitspruch halten.Das dennoch falsche Informationen im Umlauf sind, ist für den SPD-Kreisvorsitzenden Christopher Harsch ein Ärgernis.