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Lemme: „Patienten und Pflegekräfte können aufatmen: Verbindliche Mindestpersonalstandards kommen!“

Noch in dieser Legislaturperiode werden die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio-Lemme begrüßt diese Entwicklung und stellt konkrete Forderungen für eine sinnvolle Umsetzung

Gleicke: SPD sorgt für Verbesserungen bei der Pflege

Für die SPD ist eine grundlegende Verbesserung der Pflege ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung und die Zunahme des Anteils betagter Menschen an der Gesamtbevölkerung ist ein Zeichen für unseren gesellschaftlichen Fortschritt.

Selbst ist die Frau – und der Mann

In seinem Beitrag für die aktuelle Ausgabe unseres Mitgliedermagazins Vorwärts“ freut sich der Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider über die Rezeptfreiheit der „Pille danach“.

Kampf gegen Ärztemangel und lange Wartezeiten

Steffen-Claudio Lemme, Sprecher der Landesgruppe Thüringen in der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich anlässlich der Einbringung des Versorgungsstärkungsgesetzes in den Deutschen Bundestag am heutigen Tag.

Bahr offenbart sich als Wiederholungstäter in Sachen Klientelpolitik!

Anlässlich des Vorschlags von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP), die private Krankenversicherung für alle zu öffnen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:

Bilanz der Bundesregierung: 4 schlechte Jahre für die Pflege!

Anlässlich der morgigen Bundestagsdebatte zum Antrag der SPD-Fraktion: "Für eine umfassende Pflegereform - Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken", erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:

"Die letzten 4 Jahre sind verlorene Jahre für die Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen und die Beschäftigten in der Pflege! Die Bundesregierung hat es versäumt, wichtige Reformen anzuschieben und die Weichen für die Zukunft zu stellen. Schwarz-Gelb agierte die letzten 4 Jahre in der Pflegepolitik ideenlos, ratlos, willenlos und tatenlos!

Prävention: das schwarz-gelbe Feigenblatt für den Wahlkampf!

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses für einen "Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention" erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:

"Der heute beschlossene Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention dient lediglich als Feigenblatt für den aufkommenden Wahlkampf. Er soll die jahrelange Untätigkeit der Bundesregierung verdecken!

Verkaufsseminare für Ärzte nicht mit Steuergeldern fördern

Zur jüngsten Diskussion um vom Bundeswirtschaftsministerium geförderte Verkaufsseminare für Ärztinnen und Ärzte, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:

Lemme pflichtet Taubert bei Abschaffung der Praxisgebühr bei

Anlässlich der Forderung der Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert, nach Abschaffung der Praxisgebühr, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:

01. Nov. "Die solidarische Bürgerversicherung" - Prof. Karl Lauterbach in Sondershausen
v.l.n.r. Prof. Lauterbach; MdB Steffen-Claudio Lemme

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Gesundheit ist kein Gut wie jedes andere. Jeder Mensch ist hierauf angewiesen, um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Es ist eine Hauptaufgabe des Staates, für die Gesundheit der Bevölkerung bei gleichzeitig gerechter Lastenteilung zu sorgen.

Terminübersicht

Aktuelles

01.12.2022 08:30
Das Bürgergeld kommt.
Wer plötzlich seinen Job verliert, braucht einen Sozialstaat als Partner, der ihm zur Seite steht. Das ist die Grundidee des neuen Bürgergelds. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.

Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

"Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt" - bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff.

Leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen. Am Wochenende haben wir gemeinsam neue politische Konzepte entworfen - damit auch morgen ein guter Tag werden kann.