Herzlich Willkommen

SPD-Landesvorsitzender übt scharfe Kritik an Höcke-Auftritt in Dresden

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein reagiert mit harscher Kritik auf die Äußerungen, die Björn Höcke während einer Veranstaltung bei der Jungen Alternative in Dresden von sich gegeben hat

Solidarität mit den Betroffenen politisch motivierter Anschläge in Kahla
Matthias Hey

Die SPD-Landtagsfraktion ist erschüttert und erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen der jüngsten Anschläge auf das Bürgerbüro der SPD und der Landtagsabgeordneten Marion Rosin sowie den „Demokratieladen“ in Kahla.

Bausewein erschüttert über zunehmende Gewaltspirale

Der SPD-Landesvorsitzende und Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein zeigt sich angesichts der gestrigen Übergriffe in Erfurt gegen zwei ausländische Mitbürger entsetzt über die zunehmende Gewaltbereitschaft gegenüber Flüchtlingen und Asylbewerben.

Opfer des Nationalsozialismus erfordern gerade heute historische Verantwortung

Anlässlich des heutigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein:

Mehr Mittel für Programme gegen Rechtsextremismus

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung beschlossen, dem Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ zehn Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen.

Bausewein ruft Thüringer zur Unterstützung des Bündnisses für Mitmenschlichkeit auf

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein ruft die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, das neu gegründete „Bündnis für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit“ zu unterstützen und vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise ein klares Signal für Mitmenschlichkeit in unserer Gesellschaft und gegen das Schüren von Ängsten, Hass und Gewalt zu setzen.

SPD Thüringen ruft zu Protesten gegen Neonazi-Aufmarsch in Jena auf

Der SPD-Landesvorstand wird am Samstag im Anschluss an seine Landesvorstandssitzung in Jena an den Protesten gegen den geplanten Neonazi-Aufmarsch teilnehmen. Vor Ort sind neben dem Landesvorsitzenden Andreas Bausewein auch seine Stellvertreter Antje Hochwind, Carsten Schneider, Dr. Albrecht Schröter und Heike Taubert.

CDU in Eisenach begeht Tabubruch/ Walk muss Konsequenzen ziehen

„Mit der Zustimmung der CDU zu einem Antrag der NPD im Eisenacher Stadtrat hat diese einen beispiellosen Tabubruch begangen. Sie hat den Konsens aller Demokraten verlassen und mit rechtsextremen Straftätern paktiert“, so SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg.

Gewalt und Hetze jeder Art haben in Thüringen keinen Platz

Nach dem Überfall von Nazis auf die Maiveranstaltung des DGB in Weimar am heutigen Tag haben Vertreter der demokratischen Parteien eine gemeinsame Erklärung abgegeben 

Aufruf zum 1. Mai: Klares Bekenntnis gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit nötig

Margit Jung (Fraktion Die Linke) und Uwe Höhn (SPD-Fraktion), die beiden Vizepräsidenten des Thüringer Landtags, rufen die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, am morgigen 1. Mai ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus, Faschismus und alle Formen von Fremdenfeindlichkeit zu setzen. 

Terminübersicht

Aktuelles

Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. "You’ll never walk alone" - niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen.

20.07.2022 17:32
Das Bürgergeld kommt.
Wer in eine schwierige Lage gerät, braucht nicht noch zusätzliche Hürden. Daher hat Arbeitsminister Hubertus Heil das neue Bürgergeld vorgestellt. Die Ziele: mehr Sicherheit in schwierigen Lebenslagen, bessere und gezieltere Vermittlung in Arbeit.

Mit einem 30 Milliarden schweren Entlastungspaket federn wir die gestiegenen Energiepreise ab. Erfahre in wenigen Klicks, von welchen Entlastungen Du persönlich profitierst. Jetzt entdecken!

Angesichts der steigenden Energiepreise will die SPD-Vorsitzende Saskia Esken Mittel- und Geringverdienende langfristig entlasten - und die Schuldenbremse erneut aussetzen.

12.07.2022 16:47
Turbo für Erneuerbare.
Wir beschleunigen den Ausbau der Erneuerbaren. Deutschland wird unabhängiger von Energieimporten und wir schaffen Klimaschutz. Für uns, unsere Kinder und Enkel.