Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme führte am 30.05.2011 in Sömmerda eine Informationsveranstaltung zur Zukunft der Krankenversicherung durch. Dabei erteilte er der „schwarz-gelben Politik der sozialen Kälte und Spaltung“ eine klare Absage.
Anlässlich der Abstimmung des Arzneimittelneuordnungsgesetztes (AMNOG) und des Gesundheitsfinanzierungsgesetzes (GKV-FinG) im Deutschen Bundestag bemerkt Steffen-Claudio Lemme kritisch:
Bundesgesundheitsminister Rösler hat mit seinem erneuten Vorstoß zur Einführung einer Vorkassenregelung in der gesetzlichen Krankenversicherung einmal mehr unter Beweis gestellt, wessen Geistes Kind er ist.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Thüringer Sozialministerin Heike Taubert hat die so genannte Gesundheitsreform der schwarz-gelben Bundesregierung hart kritisiert: „Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen sowie Rentnerinnen und Rentner zahlen die Zeche.“
Der SPD-Gesundheitspolitiker und Thüringer Bundestagsabgeordnete Steffen Lemme kritisiert die vorgelegten Pläne der Bundesregierung zur Finanzierung der Krankenversicherung.
Der neuerliche Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler in Sachen Kopfpauschale setzt den Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung in der Gesundheitspolitik der letzen Monate fort.
Am 25. Mai traf sich in Gotha die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) zu ihrer Neukonstituierung.
Setzt sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler mit seinem Vorhaben durch, einen Einheitsbeitrag (Kopfpauschale) einzuführen, würde dies das Gesundheitssystem in Deutschland entsolidarisieren.
Heike Taubert, stellvertretende Vorsitzende der SPD Thüringen und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Fraktion im Thüringer Landtag, spricht sich für eine Bürgerversicherung aus. Die Forderung von Ärztevertretern nach einer Prioritätenliste lehnt sie ab:
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.
Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.
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