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Voraussichtlicher Haushaltsüberschuss 2015: Beleg für solides Wirtschaften von R2G
Dr. Werner Pidde

Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, wertet die Medieninformationen, nach denen Thüringen im Jahr 2015 trotz erheblicher Mehrkosten für die Flüchtlingsunterbringung einen Finanzierungsüberschuss von mehr als 200 Mio. Euro erzielen konnte, als Beleg für das solide Haushalten von Rot-Rot-Grün.

Taubert: Bund beteiligt sich nur unzureichend an Flüchtlingskosten
Heike Taubert

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert unterstützt die Forderung des dchleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig nach einer tragfähigen und dauerhaften Finanzierung der Kosten für Flüchtlingsunterbringung und Integration.

SPD-Finanzpolitiker Pidde: Koalitionsvertrag einhalten - Stellenabbauziel beibehalten

Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, erteilt Forderungen eine Absage, die den Stellenabbau in der Landesverwaltung in Frage stellen. 

Europa muss Unternehmen einheitlich besteuern
Dr. Werner Pidde

Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, wertet die auf EU-Ebene geplanten Maßnahmen gegen Steuervermeidung als Schritt in die richtige Richtung.

Taubert: Haushalt gibt Impulse für Entwicklung des Landes und stellt Hilfen für Menschen in Not bereit

Der Thüringer Landtag hat den Doppelhaushalt 2016/2017 beschlossen. Laut Thüringer Finanzministerin Heike Taubert ist dieser ein Haushalt der Kraftanstrengung.

Investitionsmittel vom Bund in Millionenhöhe

Mit insgesamt 75.820.500 Euro profitiert Thüringen vom neu aufgelegten Investitionsförderungsfonds des Bundes.

Taubert stellt Haushalt ohne neue Schulden vor

Die Thüringer Landesregierung hat auf der Kabinettssitzung den Entwurf des Doppelhaushalts 2016/2017 beschlossen.

Lemme: „Das ist das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten“

Das Investitionspaket für finanzschwache Kommunen hat gestern Abend erfolgreich den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags passiert. Für den Haushaltspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion Steffen-Claudio Lemme ist das kommunale Investitionspaket ein wichtiger Schritt.

Haushaltsentwurf legt Wert auf Dreiklang aus Konsolidierung, Vorsorge und Gestaltung

Mit dem heute vorgestellten Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 zeigt Finanzministerin Heike Taubert, dass die Landesregierung ohne neue Schulden auskommen kann und gleichzeitig Gestaltungsspielräume für die Umsetzung der Vorhaben des Koalitionsvertrages erarbeiten konnte.

Lemme: Thüringen profitiert vom Investitionspaket des Bundes

Heute hat das Bundeskabinett den Nachtragshaushalt für 2015 beschlossen. Mit dem Gesetz wird das 10.-Mrd.-Euro-Investitionspaket des Bundes auf den Weg gebracht. 

Terminübersicht

Aktuelles

30.09.2022 14:11
Deutschland packt das..
Die Energiepreise müssen sinken, die Bürgerinnen und Bürger kräftig entlastet werden. Und dafür sorgen wir jetzt. Ein Namensbeitrag von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Mit einem gigantischen neuen Hilfspaket will Kanzler Scholz für sinkende Energiepreise sorgen. Das Ziel: Egal wie groß die Herausforderungen sind, Deutschland packt das - jede und jeder kommt gut durch den Winter.

Viele Menschen machen sich Sorgen, ob sie ihre hohen Wohnnebenkosten zahlen können. Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt, wird das Wohngeld verdoppelt - und der Kreis der Berechtigten verdreifacht. Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um - wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde.

04.09.2022 11:17
Deutschland packt das.
Mit dem dritten Entlastungspaket sorgt die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz für Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro. Damit jede und jeder gut durch den Winter kommt. Deutschland packt das.