27.06.2017 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Stromkosten werden gerecht verteilt!

 

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

01.09.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

SPD verabschiedet Wohn- und Mietpaket - Altersgerechten Umbau und Einbruchschutz stärken

 

Auf ihrer Klausur in Berlin hat die SPD-Bundestagsfraktion umfassende Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete und zuständige Haushälter für das Bauministerium, Steffen-Claudio Lemme, begrüßt die Vereinbarungen.

19.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Warnecke: Einigung der Koalition zum Sozialen Wohnungsbau ist wegweisend

 

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, begrüßt den im Koalitionsausschuss ausgehandelten Kompromiss über die Neugestaltung der Richtlinien für den Sozialen Wohnungsbau.

17.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Lemme fordert mehr Mittel für den Sozialen Wohnungsbau

 

Der Deutschen Bundestag hat heute über die Wohnungsbau-Offensive der Bundesregierung diskutiert. Mit einem Zehn-Punkte-Plan sollen die jährlich fertiggestellten Wohnungen um 80.000 auf 350.000 steigen.

17.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Millionen vom Bund für Straßenbau in Thüringen

 

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Carsten Schneider und Steffen-Claudio Lemme begrüßen den heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgestellten Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans in weiten Teilen.

03.03.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Preiswerten Wohnraum fördern, Mitnahmeeffekte vermeiden

 

Am Rande der Sitzung des Finanzausschusses des Bundesrates hat sich die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) zu Planungen der Bundesregierung geäußert, die Errichtung von Mietwohnungen steuerlich zu fördern.

26.01.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Bund fördert erneut „Nationale Projekte des Städtebaus“

 
Steffen-Claudio Lemme

Mit Projekten in Bad Frankenhausen, Weimar, Gotha und Gera gingen seit Start des neuen Bundesprogramms rund 4,5 Millionen Euro nach Thüringen. Auch in diesem Jahr stellt das Bundesbauministerium für das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ wieder 50 Millionen Euro für Bauprojekte von besonderer nationaler Bedeutung und städtebaulicher Qualität bereit. 

19.01.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

SPD-Fraktion strebt baldige Einigung beim sozialen Wohnungsbau an

 
Frank Warnecke

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, begrüßt den heute vom Thüringer Infrastrukturministerium vorgestellten Arbeitsentwurf zu den Fördermöglichkeiten im Bereich des sozialen Wohnungsbaus als gute Diskussionsgrundlage und Schritt in die richtige Richtung. 

11.09.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Bund soll in den sozialen Wohnungsbau investieren

 

In dieser Woche wird der Entwurf für den Bundeshaushalt 2016 im Bundestag beraten. Anlässlich der heutigen Debatte über den Etat des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit äußert sich der zuständige Thüringer Haushaltspolitiker Steffen-Claudio Lemme.

15.07.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Schneider kritisiert Bauministerin Keller für noch nicht umgesetzte Mietpreisbremse in Thüringen

 

Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, erklärt zur fehlenden Mietpreisbremse in Thüringen: „Es war lange vorher klar, wann die Mietpreisbremse kommt und dass die Bundesländer tätig werden müssen. Infrastrukturministerin Birgit Keller ist zu spät aktiv geworden. Ihr Versäumnis ist es, dass es in Thüringen noch immer keine Mietpreisbremse gibt und weiterhin überteuerte Mieten bezahlt werden müssen.“

Terminübersicht

Aktuelles

14.06.2021 16:08
Mut zum Vorsprung.
Vizekanzler Olaf Scholz will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland. Chancen für neue, gut bezahlte Jobs sieht er insbesondere bei den Zukunftsfeldern Mobilität und Wasserstoff. V

Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einer Website, die wir den Grünen geklaut haben und einer wichtigen Botschaft von Olaf Scholz für Mieterinnen und Mieter.

11.06.2021 14:20
Keine Rente mit 68!.
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept - ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter.

Historischer Schritt gegen Ausbeutung: Der Bundestag hat ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in internationalen Lieferketten verabschiedet.

Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.