Datenschutzerklärung

1. Wir sind verantwortlich für Ihre Daten

Als Besucher unserer Website erwarten Sie nicht nur von unserer politischen Arbeit, sondern auch bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ein hohes Maß an Qualität und Kompetenz.

Wir sind verantwortlich für den Umgang mit Ihren Daten, die wir nach Ihren Wünschen und nach den Vorgaben der deutschen und EU-Datenschutzgesetze verarbeiten. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur verarbeitet, sofern eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder Sie zuvor eingewilligt haben.

Wir, das sind der SPD-Landesverband Thüringen, Juri-Gagarin-Ring 158, 99084 Erfurt, und unsere Dienstleister, die Ihre Daten in unserem Auftrag für die unten angegebenen Zwecke verarbeiten (im Folgenden: SPD, wir).

Zu unseren Dienstleistern gehören z.B. Druckereien, Lettershops, Logistikunternehmen, E-Mail-Dienstleister, Rechenzentren, Zahlungs- und Spendendienstleister.

Sie erreichen uns neben der oben genannten Postanschrift auch per E-Mail unter thueringen@spd.de.

Es ist uns wichtig, dass Sie aus den nachfolgenden Hinweisen jederzeit erfahren können, welche personenbezogenen Daten während Ihres Besuchs auf unserer Website und bei der Inanspruchnahme unserer Leistungen erhoben werden und wie wir diese danach verarbeiten.


2. Wie sicher sind Ihre Daten?

Wir treffen technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen, um Ihre personenbezogenen Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen und den Schutz Ihrer Rechte und die Einhaltung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen der EU und der Bundesrepublik Deutschland zu gewährleisten.

Die ergriffenen Maßnahmen sollen die Vertraulichkeit und Integrität Ihrer Daten gewährleisten sowie die Verfügbarkeit und Belastbarkeit der Systeme und Dienste bei der Verarbeitung Ihrer Daten auf Dauer sicherstellen. Sie sollen außerdem die Verfügbarkeit der Daten und den Zugang zu ihnen bei einem physischen oder technischen Zwischenfall rasch wiederherstellen.

Zu unseren Sicherheitsmaßnahmen gehört auch eine Verschlüsselung Ihrer Daten. Alle Informationen, die Sie online eingeben, werden technisch verschlüsselt und erst dann übermittelt. Dadurch können diese Informationen zu keinem Zeitpunkt von unbefugten Dritten eingesehen werden.

Unsere Datenverarbeitung und unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Unsere Mitarbeiter sind selbstverständlich schriftlich zur Vertraulichkeit verpflichtet (Datengeheimnis).


3. Unser Datenschutzbeauftragter

Wenn Sie eine Frage zum Datenschutz oder zur Datensicherheit haben erreichen Sie unseren Datenschutzbeauftragten per E-Mail unter datenschutz-thueringen@spd.de oder per Post unter SPD-Landesverband Thüringen, Datenschutzbeauftragter, Juri-Gagarin-Ring 158, 99084 Erfurt.


4. Was sind personenbezogene Daten?

Personenbezogene Daten sind Daten, über die Sie identifiziert werden oder identifizierbar sind. Hierzu gehören Daten, die Sie uns mitteilen wie z.B. Ihre Adressdaten, Telekommunikationsdaten, Registrierungsdaten, Spendendaten, Kontodaten, Bewerbungsdaten oder Ihre Interessen, aber auch Daten, die automatisiert bei der Nutzung unserer Website verarbeitet werden wie z.B. Ihre IP-Adresse.


5. Was sind Pflichtangaben oder Pflichtfelder?

Wenn bei der Erhebung bestimmte Datenfelder Pflichtfelder sind, ist die Bereitstellung dieser Daten entweder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, oder wir benötigen diese Daten für den Vertragsabschluss, die gewünschte Dienstleistung oder den angegebenen Zweck. Die Angabe der Daten liegt selbstverständlich auch bei den Pflichtfeldern in Ihrem Ermessen. Eine Nichtangabe kann zur Folge haben, dass der Vertrag von uns nicht erfüllt bzw. die gewünschte Dienstleistung nicht erbracht oder der angegebene Zweck nicht erreicht werden kann.


6. Wofür werden Ihre Daten verarbeitet?

a. Anfragen

Wenn Sie Fragen oder Wünsche haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Wir verarbeiten Ihre Angaben zur Beantwortung Ihrer Anfragen (Art.6 Abs.1 b, f DSGVO). Die Mitteilung von als Pflichtangaben gekennzeichneten Adress- und Telekommunikationsdaten ist dabei erforderlich, um Ihr Anliegen bearbeiten und beantworten zu können. Die freiwillige Angabe weiterer Daten erleichtert uns die Bearbeitung Ihrer Anfrage.

Die Angaben aus Ihrer Anfrage speichern wir nach Beantwortung der Anfrage im Regelfall für zwölf Monate für den Fall weiterer Nachfragen, falls es sich nicht um Handels-oder Geschäftsbriefe handelt, diese speichern wir für mindestens sechs Jahre.

b. Registrierung

Wir verarbeiten mit Ihrer jederzeit für die Zukunft widerruflichen Einwilligung Ihre erforderlichen Registrierungsangaben (Pflichtangaben, z.B. Name, E-Mail-Adresse, Benutzername und Passwort), die im Rahmen Ihrer Registrierung oder Nutzung freiwillig mitgeteilten weiteren Daten (z.B. Mitgliedsnummer, Geburtsdatum), Ihre Angaben aus Ihren vorherigen Registrierungen auf unseren Websites und ggfs. Ihre Aufgaben und Ihre Mitgliedschaft in der SPD – auch soweit Ihre politische Meinung betroffen ist – für die Bereitstellung und Ihre Nutzung der Funktionen in unseren passwortgeschützten Bereichen zur Unterstützung der SPD (Art.6 Abs.1 a, Art.9 Abs.2 DSGVO). Ihre SPD-Mitgliedschaft kann Ihnen Zugriff auf zusätzliche Funktionen innerhalb des passwortgeschützten Bereichs ermöglichen.

Die Erteilung der Einwilligung ist für die Nutzung der passwortgeschützten Bereiche erforderlich. Wird sie widerrufen, ist die Nutzung dieser Bereiche nicht mehr möglich.

Die Registrierungsangaben für Ihr Online-Konto speichern wir, bis Sie Ihr Online-Konto wieder aufheben, soweit keine andere Aufbewahrungszwecke entgegen stehen. Dies kann z.B. Ihre Mitgliedschaft (siehe Ziffer c.) sein.

c. Mitgliedschaft

Ihre Daten, die Sie uns bei Ihrem Online-Antrag für Ihre Mitgliedschaft in der SPD mitteilen oder die wir im Laufe Ihrer Mitgliedschaft von Ihnen erfahren, werden entsprechend der SPD-Datenschutzrichtlinie verarbeitet. Dort finden Sie nähere Informationen.

d. Informationen per E-Mail bzw. SMS

Mit Ihren jederzeit für die Zukunft widerruflichen, ausdrücklichen Einwilligungen benachrichtigen wir und falls angegeben unsere Gliederungen Sie per E-Mail bzw. SMS über unsere politischen Themen und Veranstaltungen sowie über detailliertere regionale politische Informationen und/oder unsere Pressemitteilungen (Art.6 Abs.1 a DSGVO).

Ihre verpflichtenden Angaben bei Erteilung Ihrer Einwilligung verarbeiten wir, um Ihnen die von Ihnen gewählten E-Mail-Nachrichten zusenden und Sie persönlich ansprechen zu können.

Zur Einholung Ihrer Einwilligungen verwenden wir online das sog. Double-Opt-in-Verfahren, um zu vermeiden, dass unsere E-Mail-Nachrichten an E-Mail-Adressen von Personen versandt werden, die diese nicht angefordert haben. Hierbei wird nach den Vorgaben der Datenschutzaufsichtsbehörden auch Ihre IP-Adresse erfasst und zu Dokumentationszwecken gespeichert. (Art.7 Abs.1, Art.6 Abs.1 c DSGVO).

Ihre für Zwecke der SMS-/E-Mail-Information erhobenen Daten speichern wir nur solange der Werbezweck besteht und rechtmäßig erreichbar ist, insbesondere nur bis uns ein Widerruf Ihrer Einwilligung oder Ihr Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten für Werbezwecke erreicht (s. Ziffer 7.). Soweit es sich bei E-Mail-Informationen um Handels- oder Geschäftsbriefe handelt, speichern wir diese für mindestens sechs Jahre.

e. Presse-Anmeldungen

Bei einer Anmeldung zu einer Veranstaltung verarbeiten wir Ihre erforderlichen Adress- und Telekommunikationsdaten und Ihre Angaben zu Ihrer Redaktion bzw. Ihrer Funktion für Ihren Zugang zur Veranstaltung und die Zurverfügungstellung eines Arbeitsplatzes (Art.6 Abs.1 b DSGVO).

Ihre für die Anmeldung relevanten Daten und die dazu gehörigen Dokumente (z.B. Handelsbriefe, Bestätigungen) speichern wir gemäß der gesetzlichen Anforderungen nach den gesetzlichen Vorschriften für mindestens sechs Jahre bzw. zehn Jahre.

f. Online-Bewerbung

Wenn Sie sich auf eines unserer Stellenangebote bewerben, verarbeiten wir Ihre Adress-, Telekommunikations- und Bewerbungsdaten zur Bearbeitung Ihrer Bewerbung und im gesetzlich zulässigen Umfang für Zwecke Ihres sich ggfs. anschließenden Anstellungsverhältnisses (§ 26 BDSG, Art. 9 Abs.2 DSGVO). Ihre Angaben sind freiwillig, und ermöglichen uns über Ihre Anstellung urteilen bzw. mit Ihnen ggfs. zu Ihrer Bewerbung Kontakt aufnehmen zu können.

Endet das Bewerbungsverfahren ohne Anstellung werden Ihre Daten regelmäßig noch sechs Monate zu Dokumentationszwecken gespeichert und danach ebenso wie die uns übersandten Unterlagen gelöscht bzw. vernichtet, es sei denn Sie haben uns Ihre Einwilligung zur Verwendung der Daten für künftige Bewerbungsverfahren gegeben (Art.6 Abs.1 a, Art. 9 Abs.2 DSGVO).

g. Verlängerte Speicherfristen

Die angegebenen Speicherfristen können sich entsprechend verlängern, wenn im Einzelfall, insbesondere wenn die Daten für verschiedene Zwecke verarbeitet werden, eine längere gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfrist oder -möglichkeit besteht.


7. Jederzeitiges Widerspruchs- und Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, jederzeit aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen (Art.21 Abs.1 DSGVO).

Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für Werbezwecke widersprechen (Art.21 Abs.2 DSGVO) oder eine erteilte Einwilligung widerrufen möchten, genügt jederzeit eine kurze Nachricht an unseren Datenschutzbeauftragen per E-Mail an datenschutz-thueringen@spd.de oder per Post an SPD-Landesverband Thüringen, Datenschutzbeauftragter, Juri-Gagarin-Ring 158, 99084 Erfurt. Ihre Daten werden dann nicht mehr für die vom Werbewiderspruch oder dem Widerruf der Einwilligung erfassten Zwecke der Werbung verarbeitet.

Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerspruch bzw. Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt dadurch unberührt.

Nach Ihrem Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Werbezwecke bzw. dem Widerruf Ihrer Einwilligung, sind wir datenschutzrechtlich nach den Vorgaben der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden verpflichtet, die hierfür erforderlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) in unsere interne Werbesperrliste aufzunehmen und dauerhaft – nur für diesen Zweck – zu speichern (zu sperren) und zum Abgleich mit unseren künftigen Werbedateien zu verwenden. (Art.21 Abs.3, Art.17 Abs.3 b, Art.6 Abs. 1 c DSGVO). So lässt sich die Beachtung Ihres Werbewiderspruch bzw. des Widerrufs Ihrer Einwilligung dauerhaft sicherstellen.


8. Protokolldaten

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus diesem Website-Angebot werden Daten über diesen Vorgang temporär in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet. Dies sind:

  • Informationen zum verwendeten Browser und Betriebssystem
  • Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
  • Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse)
  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • Übertragene Datenmenge
  • Statusmeldung darüber, ob der Abruf erfolgreich war
  • Sessionnummer.

Die temporäre Speicherung dieser sog. Server-Logdaten ist zur Erbringung des Dienstes aus technischen Gründen und danach zur Sicherstellung der Systemsicherheit bzw. zu Dokumentationszwecken erforderlich (Art.6 Abs.1 f, c DSGVO).

Die Daten werden zur Verarbeitung für technische Zwecke bzw. die Sicherstellung der Systemsicherheit spätestens nach sieben Tagen durch Kürzung der IP-Adresse anonymisiert, sofern eine weitere Aufbewahrung der IP-Adresse nicht für Dokumentationszwecke erforderlich ist. (Art. 6 Abs. 1 c, Art. 5 Abs. 2, Art. 7 Abs. 1 DSGVO). Die weitere Auswertung dieser Daten erfolgt anonymisiert für statistische Zwecke.


9. Was sind Cookies und wofür werden sie verwendet?

a. Cookies

Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die mittels Ihres Webbrowsers oder anderen Programmen auf Ihr Endgerät übermittelt werden. Diese werden lokal auf Ihr Endgerät abgelegt und für einen späteren Abruf bereitgehalten.

b. Einsatz von Cookies

Wir setzen Cookies ein,

  • um unseren Internetauftritt benutzerfreundlich zu gestalten und optimal auf Ihre Bedürfnisse abzustimmen (Art.6 Abs.1 a DSGVO),
  • um die erforderlichen technischen Funktionen zu ermöglichen und sicherzustellen (z.B. Login-Wiedererkennung) (Art.6 Abs.1 b, f DSGVO),
  • um die Besuche auf unserer Website zu Marketing- und Optimierungszwecken pseudonymisiert auszuwerten (Webtracking) (Art.6 Abs.1 a DSGVO),
  • um die Ablehnung von Cookies bzw. der Widerruf der Einwilligung zu beachten („Opt-out“-Cookies).

Unter bestimmten Voraussetzungen werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt (bei eingebetteten YouTube-Videos, s. Ziffer 12.).

c. Einwilligung

Wenn Sie nach der Information auf unserer Eingangs-Website unsere Website weiter nutzen, erklären Sie damit Ihre Einwilligung in den Einsatz von Cookies auch zur Optimierung der Websitenutzung und zur Auswertung von Websitebesuchen (pseudonymisiertes Webtracking). Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.

d. Ablehnung von Cookies

Die generelle Ablehnung von Cookies können Sie über die Einstellungen Ihres Webbrowsers erklären. Sie können Ihren Webbrowser so einstellen, dass er Sie beim Setzen von Cookies benachrichtigt oder Cookies generell ablehnt. Wenn Sie Cookies mithilfe Ihres Browsers deaktivieren, dann werden aber verschiedene Funktionen auf unserer Website für Sie nicht mehr nutzbar sein.

Über die folgenden Links können Sie sich über diese Möglichkeit für die am meisten verwendeten Browser informieren:


10. Webtracking

Wir benutzen derzeit keine Verfahren zur Analyse des Nutzungsverhaltens unserer Besucher.


11. Social Media Buttons (Schaltflächen)

Auf unserer Website werden sog. Social Plugins der sozialen Netzwerken Facebook, Google+, Twitter eingesetzt. Bei einem standardmäßigen Einsatz von sog. „Social Plugins“ sozialer Netzwerke auf Websites, die ein Teilen bzw. Liken von Inhalten ermöglichen, werden an das jeweilige soziale Netzwerk (z.B. Facebook, Google, Twitter) Daten von Besuchern dieser Websites übermittelt – unabhängig davon, ob der Besucher die Schaltfläche des jeweiligen sozialen Netzwerks angeklickt hat oder überhaupt als Nutzer in dem sozialen Netzwerk eingebucht ist.

Zum Schutz Ihrer Privatsphäre setzen wir auf unserer Website jedoch zum Teilen bzw. Liken von Inhalten die von Heise Online entwickelte Sharrif-Lösung ein. Mit Shariff wird die Verbindung zwischen Ihnen und dem Server des sozialen Netzwerks erst dann hergestellt, wenn Sie tatsächlich auf den jeweiligen Button („Schaltfläche“) des sozialen Netzwerks klicken (Art.6 Abs.1 a DSGVO). Dann baut Ihr Browser eine direkte Verbindung zum jeweiligen sozialen Netzwerk (USA) auf und das soziale Netzwerk erhält jedenfalls die Information, dass und wann Sie die entsprechende Seite unseres Online-Angebotes aufgerufen haben, außerdem Ihre IP-Adresse, Angaben zum verwendeten Browser, zum Betriebssystem und zu den Spracheinstellungen. Wenn Sie nicht möchten, dass das soziale Netzwerk durch dieses Online-Angebot Daten über Sie sammelt, dürfen Sie die Schaltflächen nicht betätigen. Sind Sie im sozialen Netzwerk eingebucht, kann das soziale Netzwerk die Informationen nach der Aktivierung des Buttons, auch direkt Ihrem Konto beim sozialen Netzwerk zuordnen.

Folgende Buttons setzen wir entsprechend mit der Shariff-Lösung ein:

  • "f-Schaltfächen", für ein Teilen bzw. Liken auf dem sozialen Netzwerk der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook"). Nähere Informationen zur Datenverarbeitung von Facebook und zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie unter http://www.facebook.com/about/privacy/. Facebook hat sich dem EU-Privacy-Shield unterworfen (Zertifikat abrufbar unter https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active). Das EU-Privacy-Shield kann nach einer Entscheidung der EU-Kommission als Grundlage genutzt werden, um personenbezogene Daten aus Europa an solche U.S.-Unternehmen zu transferieren, die sich gemäß dem Privacy Shield zertifiziert haben.
  • “g+Schaltflächen”, für ein Teilen bzw. Liken auf dem sozialen Netzwerk der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (“Google+”). Nähere Informationen zur Datenverarbeitung von Google und zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie unter http://www.google.com/intl/de/policies/privacy. Google hat sich dem EU-Privacy-Shield unterworfen (Zertifikat abrufbar unter https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI). Das EU-Privacy-Shield kann nach einer Entscheidung der EU-Kommission als Grundlage genutzt werden, um personenbezogene Daten aus Europa an solche U.S.-Unternehmen zu transferieren, die sich gemäß dem Privacy Shield zertifiziert haben.
  • „Twitter-Schaltflächen“, für ein Teilen bzw. Liken auf dem sozialen Netzwerk der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA (“Twitter”). Nähere Informationen zur Datenverarbeitung von Twitter und zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie unter https://twitter.com/privacy?lang=de. Twitter hat sich dem EU-Privacy-Shield unterworfen (Zertifikat abrufbar unter https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active). Das EU-Privacy-Shield kann nach einer Entscheidung der EU-Kommission als Grundlage genutzt werden, um personenbezogene Daten aus Europa an solche U.S.-Unternehmen zu transferieren, die sich gemäß dem Privacy Shield zertifiziert haben.

12. Einbettung von YouTube-Videos

Auf unserer Website werden YouTube-Videos eingebunden, die bei YouTube (Google Inc., Amphitheater Parkway, Mountain View, CA 94043, USA) gespeichert, aber auf unserer Website direkt abspielbar sind, um Ihnen entsprechende Berichte auf unserer Website darstellen und erläutern zu können (Art.6 Abs.1 f DSGVO).

Durch die Einbindung der Videos können Cookies (s. zu diesen und Ihren Einstellungsmöglichkeiten oben 8.) von YouTube bzw. DoubleClick (Google, USA) gesetzt werden und Daten an diese in die USA übermittelt werden , wie z.B. Ihre IP-Adresse und Cookie-ID, die spezifische Adresse der bei uns aufgerufenen Seite, Systemdatum und Zeit des Aufrufs, Kennung Ihres Browsers. Zwecke und Umfang der Datenerhebung und -verarbeitung durch YouTube bzw. DoubleClick entnehmen Sie bitte den Informationen bei Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/. Google hat sich dem EU-Privacy-Shield unterworfen (Zertifikat abrufbar unter: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI). Das EU-Privacy-Shield kann nach einer Entscheidung der EU-Kommission als Grundlage genutzt werden, um personenbezogene Daten aus Europa an solche U.S.-Unternehmen zu transferieren, die sich gemäß dem Privacy Shield zertifiziert haben.

Die Datenübertragung erfolgt unabhängig davon, ob Sie bei YouTube bzw. Google ein Nutzerkonto innehaben, über das Sie eingeloggt sind, oder ob für Sie kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie eingeloggt sind, können diese Daten unmittelbar Ihrem Konto zugeordnet werden.


13. Wie können Sie Ihre Datenschutzrechte wahrnehmen?

Wenn Sie Fragen zu der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns haben, erteilen wir Ihnen selbstverständlich gerne Auskunft über die Sie betreffenden Daten (Art.15 DSGVO).

Außerdem haben Sie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung (Art.16 DSGVO), Löschung (Art.17 DSGVO), Einschränkung der Verarbeitung (Art.18 DSGVO) und Widerspruch (Art.21 DSGVO) und Datenübertragbarkeit (Art.20 DSGVO).

Bitte wenden Sie sich in all diesen Fällen an unseren Datenschutzbeauftragten (siehe oben 3.) unter den dort genannten Kommunikationsadressen.

Schließlich haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer zuständigen Datenschutz- Aufsichtsbehörde (Art.77 DSGVO, § 19 BDSG).


14. Änderungen

Von Zeit zu Zeit ist es erforderlich, den Inhalt der vorliegenden Hinweise zum Datenschutz für zukünftig erhobene Daten anzupassen. Wir behalten uns daher vor, diese Hinweise jederzeit zu ändern. Wir werden die geänderte Version der Datenschutzhinweise ebenfalls an dieser Stelle veröffentlichen. Wenn Sie uns wieder besuchen, sollten Sie sich daher die Datenschutzhinweise erneut durchlesen.

Stand: Mai 2018

 


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Europa ist die Antwort.
Sie ist Europäerin durch und durch. Jetzt führt Katarina Barley die SPD auf Platz 1 der Liste in die Europawahl. Ihr Ziel: Europa gegen die Feinde von innen und außen verteidigen. "Wir müssen alles dafür tun, was wir können, damit Rechtspopulisten und Nationalisten weder in Deutschland noch in Europa das Sagen bekommen", sagte die Justizministerin.

Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede und jeder die Möglichkeit hat, seine Träume zu verwirklichen, unabhängig vom Portemonnaie der Eltern oder vom Wohnort. Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden!

Diese Frage diskutierten SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, die Netz-Aktivistin Sonja Boddin und Oberstaatsanwalt Markus Hartmann am Mittwoch in einer Impulsveranstaltung der SPD im Willy-Brandt-Haus.

Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.