Matschie: Beitragsfreiheit für Kinderbetreuung gemeinsam herstellen

Veröffentlicht am 16.06.2013 in Bildung & Kultur
 

SPD-Landeschef Christoph Matschie sieht im Ziel der Bundes-SPD die Elternbeiträge für alle Kinderkrippen und Kindertagesstätten herzustellen den nächsten logischen Schritt in der Weiterentwicklung der Kinderkrippen und Kitas.

„Mit dem Thüringer Kitagesetz haben wir neue Maßstäbe in der Qualität der Kinderbetreuung in Deutschland gesetzt. Wir haben das Personal deutlich erhöht und neue Standards für Qualität und Elternmitbestimmung gesetzt. Das Land und die Kommunen haben dafür große Anstrengungen unternommen. In Anbetracht der angespannten finanziellen Situation von Ländern und Kommunen, bedarf der nächste logische Schritt, die Beitragsfreiheit aller Bildungsangebote von der Kinderkrippe bis zur Hochschule, einer gemeinsamen Anstrengung von Bund, Ländern und Kommunen. Der Beschluss des heutigen Parteikonventes der SPD diese Beitragsfreiheit mit Unterstützung des Bundes herzustellen, ist dabei der einzig richtige Weg“, so Matschie.

Der Parteikonvent der SPD hat heute eine schrittweise Abschaffung der Elternbeiträge für alle Kinderkrippen und Kindertagesstätten nach der Bundestagswahl beschlossen. Eltern sollen dadurch im Durchschnitt um bis zu 160,- Euro pro Monat bzw. 1.900 Euro pro Jahr entlastet werden. Die im Finanzierungskonzept der SPD hinterlegten Mehreinnahmen und Minderausgaben belaufen sich ohne die derzeit steigenden Steuereinnahmen auf 35 Mrd. Euro. Davon sollen schrittweise aufbauend jährlich 20 Mrd. Euro mehr für Bildung investiert werden. 

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