Matschie ruft zu friedlichen Protesten gegen NPD-Bundesparteitag auf

Veröffentlicht am 14.01.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
 

„Thüringen wehrt sich gegen den NPD-Bundesparteitag. Bürgerinnen und Bürger wollen zeigen, dass wir ein offenes, tolerantes und freies Land sind. Ich unterstütze das. Bei uns ist kein Platz für Nazi-Parolen. Nicht in Kirchheim oder anderswo.“ Mit diesen Worten reagiert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, auf die Ankündigung, den NPD-Bundesparteitag kurzfristig nach Thüringen zu verlagern.

Matschie betont: „Die Länder haben ihren Verbotsantrag gegen die NPD auf den Weg gebracht. In dieser Partei versammeln sich Verfassungsfeinde, und es ist nicht zu ertragen, dass diese auch noch durch Steuergelder unterstützt werden. Ich hoffe auf eine klare Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes.“

Der SPD-Landesvorsitzende kündigt in diesem Zusammenhang an, mit den Vorsitzenden aller anderen demokratischen Parteien ein gemeinsames Vorgehen gegen die NPD bei der Landtagswahl abstimmen zu wollen: „Die NPD hat es bisher nicht in den Landtag geschafft. Das soll auch am 14. September so bleiben.“

Eine Einladung an die anderen Parteien wird in den kommenden Tagen versandt.

Homepage SPD Thüringen

Terminübersicht

Aktuelles

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Setze dich gemeinsam mit uns für Demokratie, Toleranz und Respekt ein und komme zu den Demonstrationen und Kundgebungen!

Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley.