Matschie und Machnig: CDU soll vor der eigenen Tür kehren

Veröffentlicht am 13.03.2012 in Allgemein
 

Mit Bezug auf heutige Presseveröffentlichungen zur Lage in der Koalition fordern Christoph Matschie und Matthias Machnig die CDU auf, nicht die Nerven zu verlieren. „Streit in der Sache gehört zur Politik, das muss man nicht gleich persönlich nehmen“, so die beiden SPD-Politiker.

In der Tat gebe es eine Reihe von Themen, in denen die Koalition nur schwer vorankomme, weil die CDU nicht mitziehe. Davon solle die CDU nicht ablenken. Als Beispiele nannten sie die Funktional- und Gebietsreform, den Mindestlohn und die Kommunalwirtschaft. „Wir fordern die CDU auf, sich hier konstruktiver einzubringen, um gemeinsam zu Ergebnissen zu kommen. Überzeugen werden wir die Bürger nur durch Sacharbeit, nicht durch Aussitzen der Probleme.“

Im Übrigen treffe die SPD ihre personellen und programmatischen Entscheidungen selbst. „Dazu brauchen wir keine Belehrungen."

Homepage SPD Thüringen

Terminübersicht

Aktuelles

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Setze dich gemeinsam mit uns für Demokratie, Toleranz und Respekt ein und komme zu den Demonstrationen und Kundgebungen!

Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley.