Auf Einladung der Südthüringer Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke war die stellv. SPD-Parteivorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, Manuela Schwesig, am vergangenen Freitag in Suhl zu Gast.

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Die Thüringer SPD hat heute eine Kita-Unterschriftenkampagne „Gemeinsam für unsere Kinder“ gestartet. Thüringens SPD-Landeschef Christoph Matschie, der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten Carsten Schneider und Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein warben für einen Schulterschluss von Bund, Land und Kommunen für hervorragende Betreuungsangebote der Kleinsten.

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Die Voraussetzungen für den Start des „Landesprogramms Schulsozialarbeit“ sind gelegt. Wie die Thüringer Sozialministerin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Heike Taubert mitteilte wird das Land ab dem Schuljahr 2013/2013 insgesamt 200 Stellen an Thüringer Schulen fördern. Die SPD setzt damit eines ihrer zentralen Wahlversprechen um.

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Fast 100 Gäste waren gekommen um beim Bürgerdialog der SPD Thüringen in Suhl mit der Südthüringer Bundestagsabgeordneten und SPD-Rentenexpertin Iris Gleicke, SPD-Landeschef Christoph Matschie und dem DGB-Gewerkschaftssekretär über die Zukunft der Rente zu diskutieren.

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„Endlich ist der Bund bereit, mehr Geld für den Krippenausbau bereitzustellen“, sagt Carsten Schneider, Thüringer Bundestagsabgeordneter und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Wenige Monate vor dem Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz am 1. August 2013 sollen die Kommunen zusätzliche Bundesmittel in Höhe von 580,5 Mio Euro erhalten. „Das hat die SPD durchgesetzt“, so Schneider weiter.

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Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie bezeichnet den Vorschlag von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zur Zukunft der Rente in Deutschland, der am kommenden Samstag auf dem Parteikonvent der SPD in Berlin beschlossen werden soll, als wegweisend.

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Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Heike Taubert (SPD), hat nach der Sitzung des Sozialausschusses im Thüringer Landtag die CDU-Fraktion scharf kritisiert. Taubert sagte: „Die CDU-Fraktion und ihr Vorsitzender Mike Mohring sind offenbar entscheidungsunfähig“.Grund ist die erneute Weigerung der CDU-Fraktion, über die Verordnung zum Ladenöffnungsgesetz abschließend zu beraten.

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„Das Rentenkonzept der SPD bringt wesentliche Fortschritte für die Rentnerinnen und Rentner im Osten. Unserem Ziel, nach der staatlichen Einheit endlich auch die soziale Einheit in Deutschland zu erreichen, kommen wir damit einen wichtigen Schritt näher.“ Das unterstreicht der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie nach der Tagung des Parteivorstands in Berlin. Das Gremium hatte das SPD-Rentenkonzept mit großer Mehrheit gebilligt.

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Anlässlich der gestrigen Einigung der Koalition über die Einführung einer privaten Pflegezusatzversicherung erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:

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Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Thüringer Sozialministerin, Heike Taubert fordert zum „Internationen Tag der Familie“, dass in Zeiten knapper Kassen die Familienpolitik die Herzensangelegenheit der gesamten Landesregierung sein muss.

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