06.12.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Heike Taubert: „CDU blockiert zulasten der Beschäftigten und der Unternehmen im Freistaat“

 

Die Thüringer Sozialministerin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Heike Taubert, hat am Vormittag in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit ihren Vorschlag für eine Neufassung des Verordnungsentwurfs zu § 12 Abs. 3 Satz 2 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes ersatzlos zurückgezogen. Grund ist die erneute Weigerung der CDU-Fraktion, über die Verordnung zum Ladenöffnungsgesetz abschließend zu beraten.

06.12.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Machnig: CDU-Parteitagsbeschluss zu „Lohnuntergrenze“ ist Täuschungsmanöver

 

Thüringens Arbeitsminister und stellvertretender SPD-Chef Matthias Machnig hat den Beschluss des CDU-Bundesparteitags zur Einführung einer Lohnuntergrenze als „dreistes Täuschungsmanöver“ bezeichnet. "Der Mindestlohn kommt nur als einheitlicher, gesetzlicher, branchenübergreifender Mindestlohn – oder er kommt gar nicht", sagte Machnig.

11.09.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Machnig: CDU darf sich bei Mindestlohn nicht hinter FDP verstecken

 

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Einführung eines flächen-deckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland hat Thüringens Wirtschafts- und Arbeitsminister Matthias Machnig die CDU auf Bundesebene aufgefordert, sich nicht hinter der FDP zu verstecken. „Die CDU muss jetzt Farbe bekennen“, sagte Machnig. Es reiche nicht aus, wenn sich die Bundesregierung mit der Blockade durch den kleineren Koalitionspartner einrichte. „Die entscheidende Frage lautet doch: Ist die Bundesregierung bei einem entscheidenden Thema wie dem Mindestlohn handlungsfähig oder nicht“, so der stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer SPD.

15.08.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Machnig: Jetzt auch Voigt – „politische Legasthenie“ offenbar ansteckend

 

„Herr Voigt irrt, wenn er meint, das Thüringer Mindestlohn-Modell habe auch nur das Geringste mit irgendeinem CDU-Vorschlag zu tun“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig zu entsprechenden Äußerungen des Thüringer CDU-Generalsekretärs in der heutigen Presse. „Das Thüringer Modell ist SPD pur.“

01.08.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Machnig: Von der Leyen leidet unter politischer Legasthenie

 

„Ich freue mich, dass Frau von der Leyen einsichtig geworden zu sein scheint. Allerdings hat das Thüringer Modell mit den Beschlüssen des CDU-Bundesparteitages nichts, aber auch rein gar nichts zu tun“, sagte der Thüringer Arbeitsminister und SPD-Landesvize Matthias Machnig.

19.07.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Thüringer Landesregierung bringt Bewegung in bundesdeutsche Mindestlohn-Diskussion

 

Die Arbeitsgruppe „Gute Löhne“ der Thüringer Landesregierung hat sich auf eine Initiative zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes geeinigt. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, Matthias Machnig, wurde damit beauftragt, einen Gesetzentwurf für das Kabinett zu entwickeln, der nach der Sommerpause in den Bundesrat eingebracht werden soll.

07.06.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Landesarbeitsmarktprogramm erfolgreich - 3.300 Vermittlungen in Arbeit und Qualifizierung

 

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Arbeitsminister Matthias Machnig hat eine positive Zwischenbilanz für das Landesarbeitsmarktprogramm gezogen: Rund 3.300 Arbeitssuchende konnten seit Programmstart im Mai 2010 in Beschäftigung und Qualifizierung vermittelt werden, davon 1.700 auf dem ersten Arbeitsmarkt und rund 1.300 in eine geförderte Beschäftigung und 300 in eine Aus- oder Weiterbildung.

30.04.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Matschie: CDU darf sich nicht um Mindestlohn mogeln

 

Im Vorfeld des 1.Mais fordert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, die CDU auf, sich nicht um einen gesetzlichen Mindestlohn herum zu mogeln: „Alle bisherigen Vorschläge der Union verdienen das Prädikat ‚Mindestlohn’ nicht."

10.02.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

SPD: Lieberknecht betreibt in Sachen Mindestlohn Rosstäuscherei

 

Der Bundesrat hat die Entschließung mehrerer Bundesländer zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in seiner heutigen Sitzung abgelehnt. Grund war die ablehnende Haltung der CDU, die dazu führte, dass sich Thüringen in der Abstimmung enthielt.

12.01.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Bundesratsinitiative: Mindestlohn ist wirksames Instrument gegen Abwanderung und Fachkräftemangel

 

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz haben der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie, Wirtschaftsminister Matthias Machnig und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Birgit Pelke einen Gesetzentwurf des Thüringer Wirtschaftsministeriums zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes auf Bundesebene vorgestellt.

Terminübersicht

Aktuelles

Als Bundeskanzler will Olaf Scholz endlich die Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen.

Die SPD macht Druck für mehr Schwung in der Impfkampagne. Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert unkomplizierte Lösungen: etwa mobile Teams in Turnhallen oder vor Supermärkten.

Mit uns können sich alle auf ein würdiges Leben im Alter verlassen - mit einer stabilen und sicheren Rente. CDU und CSU dagegen geben keine Rentengarantie in ihrem Wahlprogramm. Das macht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar.

26.07.2021 20:02
Jetzt Briefwahl beantragen!.
Du möchtest bei der Bundestagswahl Deine Stimme per Briefwahl abgeben? Kein Problem: Wir erklären Dir den Ablauf. Beantrage jetzt schon die Briefwahl!

Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit ein paar Gründen dafür, warum Laschets Wahlkampf "ein Skandal des Unterlassens" ist und wieso #keinenfussbreit so aktuell ist wie nie.