Die Thüringer Hochschulleitungen und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee haben heute die Ziel- und Leistungsverein­barungen (ZLV) für die nächsten vier Jahre unterzeichnet. Für jede einzelne Hochschule sind darin Anforderungen und Entwicklungsziele festgelegt. 

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Bundestag stärkt Kultur- und Medienetat des Bundes erheblich. Insgesamt über 30 Millionen zusätzlich nach Thüringen.

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Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich für eine Lockerung des Hochschulzugangs für Flüchtlinge ausgesprochen. „Die Flüchtlinge sind eine Chance für uns, wenn es gelingt, sie in die Gesellschaft zu integrieren“, sagte Tiefensee heute im Thüringer Land­tag. 

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Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Bildungsfreistellung beschlossen. Arbeitnehmer in Thüringen erhalten damit die Möglichkeit, sich beruflich weiterzubilden, gesellschaftspolitisch zu informieren sowie Kenntnisse für ihre ehrenamtliche Tätigkeit zu erwerben und dafür von ihrem Arbeitgeber bis zu fünf Tage pro Jahr freigestellt zu werden.

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Mit einem eigenen „Investitionsprogramm Lehre“ will Wissenschafts­minister Wolfgang Tiefensee die Rahmenbedingungen für die akademi­sche Ausbildung an Thüringens Hochschulen verbessern. Ab 2016 sol­len für diesen Zweck rund 36 Millionen Euro bereitstehen. Das Geld könne in die Sanierung von Lehrgebäuden oder die Anschaffung von Geräten und Lehrmitteln investiert werden, sagte Tiefensee heute in der Regierungspressekonferenz. Gespeist wird das neue Programm aus Mitteln des „Hochschulpakts 2020“ von Bund und Ländern, aus dem Thüringen in den Jahren 2016 bis 2020 zusätz­lich rund 210 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

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SPD: „Öffentliche Entschuldigung ist jetzt das Mindeste“

„In der Bildungspolitik kann man unterschiedliche Auffassungen haben und sich darüber in der Sache auseinandersetzen. Aber was Herr Mohring hier anbietet, ist unter jedem Niveau und eine Entgleisung der besonderen Art. Sie zeigt, wie tief die CDU gesunken ist.“ Mit diesen Worten reagiert SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg auf die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden im „Focus“ zur Bildungspolitik.

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Die Spitzenkandidatin der Thüringer SPD, Heike Taubert, hat den MDR aufgefordert, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zügig umzusetzen. Das Gericht hatte Ende März Vorgaben für Arbeit und Zusammensetzung der Rundfunkanstalten und ihrer Gremien gemacht.

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„Herr Voß sollte keine Nebelkerzen werfen, sondern lieber eine klare Formulierung zur künftigen Finanzierung in der Hochschulentwicklungsplanung zulassen. Genau dagegen hat er sich bisher aber in allen Gesprächen gewehrt.“ Das unterstreicht Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, zu den Einlassungen des Thüringer Finanzministers vom heutigen Tag. Auch die Thüringer Hochschulrektoren haben bei ihrem gestrigen Treffen noch einmal klar gemacht, dass die bisher vom Finanzminister angebotenen Zusagen keineswegs ausreichen.

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Die Kritik von Finanzminister Voß an der Bildungspolitik des Freistaates (TLZ berichtete) weist SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg scharf zurück: „Minister Voß hatte als Kabinettsmitglied jederzeit die Möglichkeit, sich auch in die bildungspolitischen Entscheidungen des Freistaates einzubringen. Außer der CDU-Blockade von Lehrereinstellungen hat er aber nichts vorzuweisen. Den größten bildungspolitischen Dienst an den Schülern, Eltern und Lehrern könnte er mit der Aufgabe seiner Blockade leisten.“

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Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat in seiner Sitzung am Dienstagabend ein Positionspapier für die künftige Kita-Politik im Freistaat beschlossen. Mit dem Beschluss „Gemeinsam für unsere Kinder“ stellt sich die SPD klar gegen Bestrebungen der CDU, im Freistaat Standards im Kita-Bereich abbauen zu wollen.

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