Nachrichten zum Thema Allgemein
Bausewein würdigt historische Bedeutung des Erfurter Programms von 1891
Am 20. Oktober 1891 verabschiedeten die im Erfurter Kaisersaal versammelten etwa 250 sozialdemokratischen Delegierten nach kurzer Debatte ein neues Grundsatzprogramm, das als „Erfurter Programm“ in die Geschichte eingegangen ist.
Dieses Grundsatzprogramm prägte nicht nur die deutsche Sozialdemokratie bis zum Godesberger Programmparteitag von 1959. Es wirkte auch über viele Jahrzehnte als Richtschnur für die europäische und internationale Sozialdemokratie.
Mut zur Veränderung
Die Landesregierung hat mit der Vorlage eines Entwurfes für die neuen Kreisgebietsstrukturen einen weiteren wichtigen Etappenschritt hin zu einer umfassenden Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen unternommen. Die Reform wurde lange diskutiert, von Expertenkommissionen und Gutachtern begleitet und ist längst überfällig.
SPD trauert um ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts Jutta Limbach
Am vergangenen Samstag verstarb die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Professor Dr. Jutta Limbach, im Alter von 82 Jahren in Berlin. In die Zeit ihrer Präsidentschaft beim Bundesverfassungsgericht (1994 bis 2002) und ihres Vorsitzes im Zweiten Senat fielen zahlreiche Grundsatzentscheidungen, bspw. zur Neuordnung des Asylrechts, zur Teilnahme Deutschlands an der Europäischen Währungsunion, zum Existenzminimum für Kinder, zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder zum Länderfinanzausgleich.
Klostermann weist dreiste Unterstellungen von Landrat Münchberg im Fall Schweinsburg zurück
SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Verwunderung auf die gestrigen Unterstellungen des Landrates Helmut Münchberg, wonach die Untersuchungen der Ermittlungsbehörden im Landratsamt Greiz sowie im Privathaus von Landrätin Schweinsburg in einem direkten Zusammenhang mit deren kritischer Grundhaltung gegenüber der Landesregierung stünden.
