Zur heutigen Plenardebatte zu Bildungschancen in Deutschland erklären die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider:

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Anlässlich der heutigen Forderung von Thüringens Bildungsminister Christoph Matschie nach einer dauerhaften Kooperation von Bund und Ländern in der Bildungspolitik erneuern die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider ihre Forderung nach einer Abschaffung des Kooperationsverbotes.

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Die sozialdemokratischen Minister Christoph Matschie und Matthias Machnig haben die Kritik des Geschäftsführers der IHK-Ostthüringen am geplanten Bildungsfreistellungsgesetz zurückgewiesen. SPD-Chef Christoph Matschie sagte: „Arbeitnehmer in Thüringen brauchen bezahlten Bildungsurlaub“ und Arbeitsminister Matthias Machnig kritisierte die Haltung der IHK Ostthüringen als rückständig und schädlich für den Wirtschaftsstandort Thüringen.

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In Thüringen sollen sich die Karrierechancen des wissenschaftlichen Nachwuchses verbessern. SPD-Landeschef und Wissenschaftsminister Christoph Matschie kündigt dazu einen Gesetzentwurf an.

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Christoph Matschie hat das Kulturkonzept des Freistaats Thüringen vorgestellt. In ihm bekennt sich der Freistaat zu seiner Verantwortung für den Erhalt und die Fortentwicklung der Thüringer Kulturlandschaft.

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„Die Bundesregierung stellt ihr Programm für Investitionen in nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland zum Jahresende ein. Damit gefährdet sie die kulturelle Vielfalt in Thüringen“, kritisiert Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der heutigen Beratung des Kulturetats.

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Als „familienpolitischen Offenbarungseid“ bezeichnet SPD-Landeschef Christoph Matschie, die heute vom Bundeskabinett beschlossene Einführung des Betreuungsgeldes.

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Das Land stellt 2012 insgesamt 555 neue Lehrerstellen bereit. Auf diesen erweiterten Einstellungskorridor einigten sich Bildungs- und Finanzministerium.

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„Mit seiner Aussage, das Theater Eisenach zu einem Bespieltheater zu machen, zeigt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Heym, dass die CDU das Theater offenbar aufgegeben hat. Mit der SPD wird es dazu nicht kommen.“

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„Die Thüringer Gemeinschaftsschule ist auf einem guten Weg. Davon habe ich mich bei Schulbesuchen in Suhl, Weimar und Jena überzeugen können. Lehrer, Erzieher und Schüler sind begeistert und engagiert bei der Sache. Sie begrüßen die Möglichkeiten des längeren gemeinsamen Lernens, in dessen Mittelpunkt die individuelle Förderung jeder Schülerin und jedes Schülers steht“, so Christoph Matschie nach zahlreichen Vor-Ort-Terminen in den letzten Wochen.

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